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Bericht: CSU gibt grünes Licht für Spahn als Fraktionschef im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Bericht: CSU gibt grünes Licht für Spahn als Fraktionschef im Bundestag
Die CSU hat einem Medienbericht zufolge grünes Licht für die Ernennung von Jens Spahn zum künftigen Fraktionschef der Unions-Fraktion im Bundestag gegeben. Die CSU stimme dem Plan von Parteichef Friedrich Merz zu, den ehemaligen Gesundheitsminister zu seinem Nachfolger an der Fraktionsspitze zu machen, berichtete der "Münchner Merkur" am Donnerstag. Das Amt würde mit der Wahl von Merz zum Kanzler am 6. Mai frei.
Spahn könne dem konservativen Flügel der CDU mehr Gewicht verleihen, hieß es der Zeitung zufolge aus der CSU. Dies gelte erst recht, weil Merz wohl auf die SPD Rücksicht nehmen müsse. Generell habe der 44-Jährige bei Themen wie Migration und Wirtschaft oft auf Linie der Christsozialen gelegen.
Aus der Union gab es zunächst keine Bestätigung für den Pressebericht. Merz und Söder würden "zu gegebener Zeit" einen Vorschlag für den Posten des Fraktionschefs machen, hieß es weiter aus dem Unionsumfeld. Die CDU hält am Montag einen kleinen Parteitag in Berlin ab, um den Koalitionsvertrag mit der SPD zu billigen. Ob dann von Merz auch Personalentscheidungen mit Blick auf künftige Regierungsmitglieder der CDU und den Fraktionsvorsitz angekündigt werden, war offen.
Die CSU-Gremien haben der Koalitionsvereinbarung bereits zugestimmt. Am Montag tagt in München aber erneut der Vorstand der bayerischen CDU-Schwesterpartei. CSU-Chef Söder will danach am Mittag vor die Presse treten. Auch die CSU hat ihre Ministerinnen und Minister für das Kabinett einer künftigen schwarz-roten Bundesregierung noch nicht bekannt gegeben.
Ursprünglich waren auch die Merz-Vertrauten Carsten Linnemann und Thorsten Frei für den Posten des Fraktionschefs gehandelt worden. Linnemann sagte aber unlängst ab, er will Generalsekretär der CDU bleiben. Frei wird als Chef des Kanzleramts gehandelt, wo er für die Organisation der Regierung zuständig wäre.
Der Fraktionsvorsitzende muss die Mehrheiten sicherstellen. Spahn war bisher stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, die nach der Wahl im Februar mit 208 Abgeordneten stärkste Kraft im Parlament ist. Vor seiner dreijährigen Amtszeit als Gesundheitsminister war Spahn von 2015 bis 2018 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.
J.Varela--HdM
